Dr. Thalhofer, Herrmann - Geibelstrasse 1, 66121 Saarbrücken
Der Bundesgerichtshof setzt sich in seiner Entscheidung VII ZR 81/17vom 26.04.2018 mit folgendem Fall auseinander:
Die Beklagte führt im Jahre 2004 eine öffentliche Ausschreibung durch, an der sich...
mehr mehrDer Bundesgerichtshof befasste sich in seinem Urteil vom 30.03.2017, VII ZR 170/16, mit einer Klausel über einen Sicherheitseinbehalt in einem Bauvertrag. Diese lautete auszugsweise:
„Die Parteien...
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.01.2011 entschieden, dass sich ein Auftragnehmer, der nach Abschluss eines Bauvertrages einen mit der Sache befassten sachkundigen Mitarbeiter zu einem...
mehrEinem Bauunternehmer wurde der Auftrag zur Ausführung heizungstechnischer Anlagen erteilt. Nachdem Feuchtigkeit festgestellt wurde, hat der Auftraggeber das Unternehmen aufgefordert, die undichte...
mehrIn einem zur Vertragsgrundlage gewordenen Verhandlungsprotokoll hatte sich ein Werkunternehmer verpflichtet, eine Vertragserfüllungsbürgschaft zu stellen. Hierzu hieß es:"Es hat sich um eine...
mehrDer BGH hat sich in seinem Urteil vom 06.12.2007 VII ZR 28/07 mit folgender formularvertraglicher Vereinbarung auseinandergesetzt:
"Der Auftragsnehmer verpflichtet sich, die Vorbereitungsarbeiten und...
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Urteilen aus den Jahren 2002 und 2003 entschieden, dass eine vorformulierte Sicherungsabrede, die die Stellung einer Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern...
mehrIn vielen Bauverträgen findet sich folgende Klausel:
"Die Angebots- und Vertragspreise gelten für die fertige Leistung bzw. Lieferung frei Bau einschließlich Abladen und Verpackung. Für die...
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil VII ZR 419/02 seine bisherige Rechtsprechung fortgeführt. Danach stellen die VOB/B allgemeine Geschäftsbedingungen dar, die allerdings der Inhaltskontrolle...
mehrDas Bundessozialgericht hat am 03.11.2021 mit der Entscheidung B 11 AL 6/21 R die bisherige Handhabung der Bundesagentur für Arbeit bei der Berechnung von Kurzarbeitergeld für Grenzgänger verworfen...
mehrIn einer Zeit der Bauverdichtung insbesondere in den Ballungsgebieten häufen sich die Fälle, in denen sich Mieter über Baulärm und Schmutzemissionen, die von Baustellen auf Nachbargrundstücken...
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